Die Studie
Überblick des Projekts
Ein Team um Professor Dr. Wolfgang Schulz und Professor Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) vom Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) in Hamburg wendete die Indikatoren im Auftrag der Deutschen UNESCO-Kommission von Juni bis Dezember 2020 an und erstellte eine Studie mit Handlungsempfehlungen zur Ausgestaltung des Internets nach den Internet-Universalitäts-Prinzipien der UNESCO. Die Vorstellung der Ergebnisse erfolgte am 14. September 2021 im Rahmen des XIII. Deutschen Internet Governance Forum (IGF-D).
Ein weltweites System politischer Leitlinien und Rechtsordnungen formt das Internet und damit den Zugang zu Information und Wissen, Meinungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre und weitere ethische Fragen des Internets. Als Orientierungsrahmen für die Gestaltung einer freien digitalen Kommunikation hat die UNESCO das Konzept der Internet-Universalität entwickelt. Die Internet-Universalitäts-Prinzipien dienen als theoretischer Rahmen für die vier Schlüsselfelder, die 2015 in der UNESCO-Studie "Grundpfeiler zur Förderung inklusiver Wissensgesellschaften" formuliert worden sind. Die UNESCO-Mitgliedstaaten vereinbarten vier normative Prinzipien innerhalb dieses theoretischen Rahmens - die R-O-A-M-Prinzipien für das Internet:
- Menschenrechte / Human Rights
- Offenheit / Openness
- Zugänglichkeit / Accessibility
- Multiakteurs-Beteiligung / Multi-stakeholder participation
Zur Feststellung des Zustands des Internets weltweit und zur Weiterentwicklung auf der Basis der R-O-A-M-Prinzipien erarbeitete die UNESCO Internet-Universalitäts-Indikatoren. Mithilfe dieser Indikatoren kann der Zustand des Internets global, regional und national erfasst werden. Die Indikatoren sollen Staaten helfen, eine Steuerung ihrer jeweiligen Strategien hin zu den R-O-A-M-Prinzipien zu ermöglichen.
Das Projektteam
Prof. Dr. Wolfgang Schulz ist Direktor des Leibniz-Instituts für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Direktor des Humboldt-Instituts für Internet und Gesellschaft (HIIG) und Professor für Öffentliches Recht und Medienrecht an der Universität Hamburg.
Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) ist Forschungsprogrammleiter am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) und Professor für Innovation, Theorie und Philosophie des Rechts an der Universität Innsbruck.
Dipl.-Soz. Hermann-Dieter Schröder ist Senior Researcher am HBI.
Ass. jur. Anna Sophia Tiedeke ist Junior Researcher am HBI.
Martin Fertmann ist Junior Researcher am HBI.
Katharina Mosene, M.A. ist Expertin für Forschungskooperation und -strategie am HBI und HIIG.
Corinna Endreß ist Praktikantin am HBI und Julius Böke, Linda Schleif und Anna Zapfe sind studentische Hilfskräfte am HBI.
Das Institut
Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut
Das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) erforscht den Medienwandel und die damit verbundenen strukturellen Veränderungen öffentlicher Kommunikation. Medienübergreifend, interdisziplinär und unabhängig verbindet es Grundlagenwissenschaft und Transferforschung und schafft so problemrelevantes Wissen für Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
Mit der Problemorientierung der Forschung geht ein besonderes Interesse an den jeweils „neuen“ Medien einher, zu deren Verständnis und Gestaltung das Institut beitragen will. Das Institut verknüpft die Bearbeitung langfristiger grundlagenwissenschaftlicher Fragestellungen produktiv mit praxisorientierter Expertise für Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die Arbeit ist dabei stets den Maßstäben wissenschaftlicher Exzellenz und dem Grundsatz der Unabhängigkeit der Forschung verpflichtet.
In seiner Forschung verbindet das Institut verschiedene wissenschaftliche Disziplinen: Im Vordergrund stehen die Perspektiven einer empirisch fundierten Sozialwissenschaft sowie einer auf Regulierungsprozesse ausgerichteten Rechtswissenschaft. Die Verbindung dieser beiden Perspektiven ist eine der Besonderheiten, die das Institut gegenüber anderen Forschungseinrichtungen in Deutschland und im Ausland auszeichnen.
Zunehmende Bedeutung erlangt für das Institut die international vergleichende Forschung. Mit Kooperationsprojekten auf europäischer und globaler Ebene, dem Austausch von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie internationalen Konferenzen und Fachveranstaltungen etabliert sich das Institut zunehmend als Knoten in einem internationalen Netzwerk von Forschungseinrichtungen.
Das Projektpanel
Mitglieder des Projektpanels
Geraldine de Bastion, Kuratorin Konnektiv Kollektiv GmbH
Dr. Rudolf Gridl, Referatsleiter VI A 5 Internet Governance und internationaler Digitaldialog im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dr. Regine Grienberger, Beauftragte für Cyberaußen- und Cybersicherheitspolitik im Auswärtigen Amt (ab Oktober 2020)
Manuel Höferlin, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages
Daniel Holznagel, Referent im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (Juni-Oktober 2020)
Bettina Klingbeil, Referatsleiterin 114 Ethik und Recht; Rahmenbedingungen der Digitalisierung im Bundesministerium für Bildung und Forschung
Prof. Dr. Ulrike Klinger, Juniorprofessorin für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft am Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft der Freien Universität Berlin
Dr. Fruzsina Molnár-Gábor, Sprecherin der AG Künstliche Intelligenz der Jungen Akademie an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften und der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina
Annette Mühlberg, Leiterin der Projektgruppe Digitalisierung bei ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Dr. Julia Pohle, Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Politik der Digitalisierung, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gGmbH
Tim Richter, Vorstand Internet Governance Forum Deutschland e. V.
Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW
Oliver J. Süme, Vorstandsvorsitzender eco – Verband der Internetwirtschaft e. V.
Julia Schuetze, Projektmanagerin "Internationale Cyber-Sicherheitspolitik" bei der Stiftung Neue Verantwortung e. V.
Wolfram von Heynitz, Leiter des Koordinierungsstabs Cyber-Außenpolitik im Auswärtigen Amt (Juni-September 2020)
Die Videos
Aufgezeichnete Gesprächsrunden
UNESCO's Internet-Universalitäts-Indikatoren beim IGF-D 2020
UNESCO’s Start der IGF Dynamic Coalition zu Internet Universality ROAM-X beim IGF 2020
UNESCO's Internet-Universalitäts-Indikatoren bei der re:publica 2021
UNESCO ROAM-X beim EuroDIG 2021
UNESCO IGF Dynamic Coalition zu Internet Universality ROAM-X beim IGF 2021
UNESCO IGF Dynamic Coalition zu Internet Universality ROAM-X beim EuroDIG 2022