„Wie geht's dem Internet in Deutschland?“ – ist in der Entstehung und wird hier demnächst zugänglich sein

Wie geht’s dem Internet in Deutschland? Die UNESCO Internet-Universalitäts-Indikatoren sind in das Schema ROAM-X eingegliedert. Mit den Indikatoren wird die aktuelle Lage des Internets auf Menschenrechte, Offenheit, Zugänglichkeit und Multiakteursbeteiligung hin geprüft. Empfehlungen geben Hinweise, wie die Digitalisierung in Deutschland weiter in Richtung des ROAM-X-Schemas entwickelt werden kann.

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ROAMX Rechte Offenheit Multistakeholder-Beteiligung Zugänglichkeit Querschnittsindikatoren
IGF 2020 Pre-Event #16
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UNESCO’s launch of IGF Dynamic Coalition on Internet Universality ROAM-X
Wie geht’s dem Internet in Deutschland?
Wie geht’s dem Internet in Deutschland?
IGF-D Internet Governance Forum Deutschland

Wie geht's dem Internet

Rudolf_Gridl
© privat

Das Internet in Deutschland hat sich auch in der Coronazeit als äußerst belastungsfähig und stabil erwiesen. Den millionenfachen Umstieg auf Homeoffice und die sprunghafte angestiegene Nutzung von E-Commerce und Streamingdiensten hat unsere Internetinfrastruktur bravourös gemeistert. Das ist das Verdienst unserer hervorragenden Betreiber und ihrer exzellenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Jetzt geht es darum, Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen. In vielen Betrieben, Schulen, Vereinen, Genossenschaften und anderen Organisationen findet derzeit ein regelrechter Digitalisierungsschub statt. Es ist ermutigend zu sehen, wie so viele Menschen in Deutschland die aktuellen Herausforderungen als Chance für den entscheidenden Schritt in Richtung einer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft nutzen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unterstützt diesen technologischen Wandel mit Förderprogrammen, Beratung und direkten Hilfen. Gemeinsam können wir es schaffen, dass das Deutschland aus der Krise digital gestärkt hervorgeht.

Dr. Rudolf Gridl
Leiter des Referats Internet Governance und internationaler Digital-Dialog, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Regine_Grienberger
© privat

So sehr die Diplomatie auf den Handschlag und die Atmosphäre im Raum Wert legt, so sehr haben uns die letzten Monate gezeigt, dass es auch anders gehen muss und geht. Das Auswärtige Amt hat viele klassische Formate in den virtuellen Raum verlegt und ein anderes Handwerkszeug der Diplomatie erlernt und genutzt. In einer Pandemie, die uns zu „kontaktarmem Arbeiten“ zwingt, hilft uns das Internet, trotzdem in Verbindung zu bleiben. Es macht es sogar noch einfacher, die Entfernungen zu überbrücken und vormittags mit Korea, nachmittags mit Irland zu konsultieren. Wir verlassen uns dabei alle auf ein gemeinsames, offenes, freies und sicheres Internet, zugänglich für alle, menschenzentriert. Ich will gerne daran mitarbeiten, dies sicherzustellen, für Deutschland und unsere Partner in der Welt.

Dr. Regine Grienberger
Beauftragte für Cyberaußen- und Cybersicherheitspolitik, Auswärtiges Amt
Tobias_Schmid
© Landesanstalt für Medien NRW

Das Internet ist ein demokratisches Medium. Und es ist ein freies Medium, jedenfalls in Deutschland. Es leistet einen bedeutenden Beitrag zur Vielfalt in unserer Gesellschaft und zur Sicherung unserer Demokratie. Daraus ergibt sich auch eine große Verantwortung. Das Netz ist nur dann wirklich frei, wenn sich alle Menschen möglichst angstfrei und sicher darin bewegen können. Ein freies Internet braucht daher ein paar grundsätzliche Regeln, auf die wir uns gemeinsam verständigen und die wir gemeinsam durchsetzen und verteidigen. Wir müssen das Internet als einen Raum des öffentlichen Lebens in Deutschland begreifen. Unsere Werte und Normen, die offline für uns selbstverständlich sind, haben natürlich auch im digitalen Raum Geltung. Gewalt, Hass oder die Unterdrückung anderer Meinungen darf es im Netz genau so wenig geben, wie auf der Straße vor unseren Haustüren. Nur wenn es uns gelingt, diese Idee einer rechtstaatlichen Freiheit durchzusetzen, ist das Internet wirklich frei.

Dr. Tobias Schmid
Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM), stellvertretendes Mitglied in der KEK und in der KJM, Vorsitzender der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA)
Julia_Pohle
© privat

Das Internet ist in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre nicht nur eine Technologie oder ein Wirtschaftsfaktor, sondern auch ein politisch umstrittener Regulierungsgegenstand. In Auseinandersetzungen zwischen einer aktiven und kritischen netzpolitischen Zivilgesellschaft, politischen Entscheidungsträgern und der Ministerialverwaltung konnten wir in Deutschland einen Regulierungs- und Rechtsrahmen für das Internet und seine Anwendungen entwickeln, in dem wenig Zensur und Zugangsbeschränkungen vorherrschen und sich wirtschafts- und sicherheitspolitische Interessen oft dem Schutz von Nutzer- und Bürgerrechten unterordnen müssen. Dadurch sind die Internet-Nutzer in Deutschland sicher in vielerlei Hinsicht bessergestellt als in anderen Teilen der Welt. Gleichzeitig stellt uns die umfassende Digitalisierung aller Lebensbereiche sowie die zunehmende Plattformisierung des Internets Deutschland vor neue Herausforderungen, die eine noch stärkere nutzerzentrierte Regelsetzung in den nächsten Jahren nötig machen werden.

Dr. Julia Pohle
Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Forschungsgruppe Politik der Digitalisierung, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung GmbH
Tim Richter © Internet Governance Forum Deutschland e.V.
© Internet Governance Forum Deutschland e. V.

Unser Einsatz für eine regelbasierte Ordnung der digitalen Welt, den auch wir im Rahmen des IGF-D treiben, geht weiter über Deutschland und Europa hinaus. Ich halte in diesem Zusammenhang auch eine Stärkung des Internet Governance Forums für sehr wichtig, um Governance weltweit mit allen Teilhabern des Internets - am Ende eben allen Menschen - zu verhandeln. Neben digitaler Souveränität stehen da auch „harte“ Themen wie Rüstungsfragen zu Dual-Use-Technologien oder Fragen von KI und Datensouveränität auf der Agenda.

Tim Richter
Vorstand, Internet Governance Forum Deutschland e.V.
Julia_Schuetz
© Stiftung Neue Verantwortung

Das Internet in Deutschland ...
... vernetzt uns. 
... schafft Zugang zu Informationen und Wissen.
... ist geprägt durch zivilgesellschaftliches Engagement.
… wird politisch diskutiert. 
... muss Interessenkonflikte aushalten. 
... wird unterschiedlich genutzt.
... wird gebraucht. 
... kann die Gesellschaft spalten. 
... ist angreifbar. 
... ist manchmal nicht da.

Julia Schuetze
Projektmanagerin für internationale Cybersicherheitspolitik, Stiftung Neue Verantwortung
Oliver_Süme
© privat

Die nächsten Jahre sind der Start in eine digitale Dekade der Superlative. Das Internet hat sich zum wichtigsten Innovationsmotor für die gesamte Industrie entwickelt. Digitale Dienste und Technologien – das zeigt sich nicht nur durch Covid-19 – halten Wirtschaft und Gesellschaft am Laufen und bieten Lösungspotenziale für globale Herausforderungen wie beispielsweise die drohende Klimakrise. Digitale Bildung sowie leistungsfähige und sichere digitale Infrastrukturen sind der Schlüssel für digitale Souveränität und Innovationskraft. Wir müssen raus aus dem politischen Silodenken und gemeinsam ganzheitliche Lösungen entwickeln, die sowohl der Gesellschaft, als auch der Wirtschaft und dem Digitalstandort Deutschland nützen. Digialisierung ist ein politisches Querschnittsthema von zentraler Bedeutung. Um die digitale Transformation in Deutschland zum Wohle aller voranzutreiben, brauchen wir einen digitalpolitischen Masterplan und ein Digitalministerium, dass die vielen Fäden zusammenhält.

Oliver Süme
Vorstandsvorsitzender, eco – Verband der Internetwirtschaft e. V.